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Neue Meldestelle für „Hate Speech“ in Baden-Württemberg


Beim Demokratiezentrum Baden-Württemberg hat am Dienstag „respect! - die Meldestelle für Hetze im Netz“ den Betrieb aufgenommen. Dort können Hasskommentare und verdächtige Einträge aus den sozialen Netzwerken gemeldet werden.

Logo der neuen Meldestelle "respect!" in Baden-Württemberg
Logo der neuen Meldestelle "respect!" in Baden-Württemberg

Die Meldestelle prüft, ob Gesetze verletzt wurden und leitet daraufhin weitere Schritte ein. Ziel ist es, möglichst schnell die Löschung des gemeldeten Beitrags zu erreichen. Verantwortlich für das neue Projekt ist die Jugendstiftung Baden-Württemberg im Demokratiezentrum.

Seit Dienstag dieser Woche (25. Juli 2017) können unter www.respect.demokratiezentrum-bw.de Fälle von Online-Hassrede gemeldet werden. Die Jugendstiftung setzt dabei vor allem auf junge User, die sich im Netz auskennen.

Junge Menschen erhalten mit der Meldestelle eine kompetente Ansprechpartnerin, die zu einer besseren, respektvolleren Kommunikation im Internet beitragen möchte. Die Meldestelle setzt sich dafür ein, dass internationale Unternehmen deutsches Recht ernst nehmen.

Eingehende Meldungen werden zunächst auf ihre strafrechtliche Relevanz geprüft und nach Straftatbeständen kategorisiert. Entsprechende Beiträge leitet die Meldestelle dann den Betreibern der betreffenden Netzwerke mit der Aufforderung zur Löschung weiter. Zeigen sich die Provider nicht kooperativ, ist in bestimmten Fällen eine Klage möglich.

Die „Meldestelle respect!“ möchte nicht nur die Löschung der Beiträge erreichen, sondern es geht auch darum, die Verfasserinnen und Verfasser von „Hate Speech“ in die Verantwortung zu nehmen. Deshalb werden bei volksverhetzenden Beiträgen ihre Verfasserinnen und Verfasser von der Meldestelle angezeigt.

Weitere Informationen auf http://demokratiezentrum-bw.de/meldestelle-respect/

Quelle: Pressemitteilung (>> pdf)