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Polizeiaffäre in Hessen: Kommission nimmt Arbeit auf


08.09.2020

Die vom Innenministerium eingesetzte Expertenkommission zum Umgang mit Fehlverhalten sowie zur Erarbeitung eines neuen Leitbilds der hessischen Polizei kam gestern in Wiesbaden zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Mitglied des Gremiums ist auch Dr. Reiner Becker, Leiter des Demokratiezentrums im Beratungsnetzwerk Hessen.

Innenminister Beuth begrüßte gestern die dreizehnköpfige Kommission „Verantwortung der Polizei in einer pluralistischen Gesellschaft" unmittelbar vor ihrer ersten konstituierenden Sitzung in Wiesbaden. © HMdIS
Innenminister Beuth begrüßte gestern die dreizehnköpfige Kommission „Verantwortung der Polizei in einer pluralistischen Gesellschaft" unmittelbar vor ihrer ersten konstituierenden Sitzung in Wiesbaden. © HMdIS
Der Hessische Innenminister Peter Beuth begrüßte die unabhängige dreizehnköpfige Kommission mit dem langen Namen „Verantwortung der Polizei in einer pluralistischen Gesellschaft – Die gute Arbeit der Polizeibeamten stärken, Fehlverhalten frühzeitig erkennen und ahnden“ unmittelbar vor ihrer ersten Sitzung in Wiesbaden, wünchte den Mitgliedern gute Beratungen und sagte seine uneingeschränkte Unterstützung zu.

„Wenn aus Verfehlungen einzelner Polizeibeamter schwerwiegende Nachteile für die gesamte hessische Polizeiorganisation erwachsen, müssen wir etwas dagegen tun. In den kommenden Monaten wird die dreizehnköpfige Kommission ihre Expertise für unsere Sicherheitsbehörden einsetzen, ergriffene Maßnahmen weiterentwickeln und gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der Polizei ein neues Leitbild für die hessische Polizei anstoßen“, sagte Beuth.

Die Experten-Kommission – darunter auch Dr. Reiner Becker vom Demokratiezentrum Hessen an der Universität Marburg – wird die bereits ergriffenen Maßnahmen gegen Fehlverhalten innerhalb der hessischen Polizei evaluieren und Empfehlungen für deren mögliche Weiterentwicklung beraten. Darüber hinaus hat sich die Kommission das Ziel gesetzt, Empfehlungen für die Implementierung eines neuen Leitbilds der hessischen Polizei zu erarbeiten und damit einen Dialog über ein neues Leitbild innerhalb der Polizei anzustoßen.

Die dreizehnköpfige Experten-Kommission setzt sich aus unabhängigen Sachverständigen sowie dem Landespolizeipräsidenten, dem Integritätsbeauftragten für die hessische Polizei und dem Vertreter des Hauptpersonalrats der hessischen Polizei zusammen. 

Quelle und nähere Informationen >> https://innen.hessen.de/presse/pressemitteilung/kommission-verantwortung-der-polizei-einer-pluralistischen-gesellschaft-nimmt-arbeit-auf