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Landesprogramm "Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus"


Seit Jahren engagieren sich in Hessen staatliche Akteure sowie zivilgesellschaftliche Träger und Initiativen gegen Rassismus, Extremismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit. Diese ganzheitliche Extremismusprävention bleibt eine dauerhaft notwendige und elementare Aufgabe, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und Toleranz und Demokratie zu fördern.


Um die landesweiten Bemühungen zur Prävention und Intervention gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen zu koordinieren und zu vernetzen, hat das Land Hessen unter der Verantwortung des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport (HMdIS) das „Hessische Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus“ (HKE) eingerichtet und im Mai 2013 der Öffentlichkeit vorgestellt.

Die bundesweite Besonderheit des HKE drückt sich vor allem in einem phänomenübergreifenden sowie in einem ressort- und organisationsübergeifenden Ansatz aus:

  • phänomenübergreifend, weil sämtliche landesweiten Initiativen der Prävention und Intervention gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen aus den Bereichen des Rechts-, des Links - und des islamistischen Extremismus zentral erfasst, koordiniert und optimiert werden.
  • ressort- und organisationsübergreifend, weil sich in der Lenkungsgruppe des HKE Vertreterinnen und Vertreter der tangierten Ressorts (Inneres, Justiz, Kultus und Soziales) sowie des Hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV Hessen) und des Hessischen Landeskriminalamtes (HLKA) wiederfinden. Die Lenkungsgruppe, die optional um weitere zivilgesellschaftliche Akteure erweitert werden kann, begleitet die strategische Ausrichtung des Informations- und Kompetenzzentrums und unterstützt die Vernetzungsaktivitäten.

 

Hessisches Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus (HKE)Das "Hessische Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus“ (HKE) ist Ansprechpartner bei Fragen zu bestehenden oder geplanten Programmen/Projekten für staatliche und zivilgesellschaftliche Träger und berät über die entsprechenden Fördermöglichkeiten.

Der organisations- und phänomenübergreifende Ansatz ermöglicht dem HKE die gewonnenen fachlichen Erkenntnisse zu nutzen, um Handlungsbedarfe zu identifizieren und zielgenaue Konzepte der Extremismusprävention zu entwickeln. Die Entwicklung und Einführung des "Hessischen Präventionsnetzwerks gegen Salafismus" sowie die Initiierung eines Beratungsmoduls bei der Aufnahme von Flüchtlingen zur Sensibilisierung von Kommunen im Umgang mit möglichen rechtsextremistischen Aktivitäten sind hierfür beispielhaft.

In Hessen wird somit ein ganzheitlicher Ansatz verfolgt, um zu verhindern, dass Menschen sich von der Gesellschaft abkoppeln und in den Extremismus abdriften. Mit dem 2015 aufgelegten Landesprogramm „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ stehen für das Jahr 2016 insgesamt 3,8 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Arbeit des Demokratiezentrums in Marburg und des Beratungsnetzwerks Hessen wird 2016 mit insgesamt 1,4 Millionen Euro aus Landesmitteln gefördert (vom Bund kommen nochmal 650.000 Euro dazu).

Weitere Informationen:
https://hke.hessen.de/
https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/extremismuspraevention-hessen-verfolgt-ganzheitlichen-ansatz