Partnerschaften für Demokratie

Eine wirksame Arbeit gegen demokratiegefährdende gesellschaftliche Entwicklungen muss an den konkreten Problemen und Bedürfnissen vor Ort ansetzen. Zur Bekämpfung von Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit bedarf es zielgerichteter Präventionsstrategien im Zusammenwirken von Kommunen, Ländern, dem Bund und der Zivilgesellschaft.

Mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ werden in ganz Deutschland kommunale Gebietskörperschaften (Städte, Landkreise und kommunale Zusammenschlüsse) dabei unterstützt, sogenannte „Partnerschaften für Demokratie“ (PfD) als strukturell angelegte lokale bzw. regionale Bündnisse aufzubauen, in denen Handlungskonzepte zur Förderung von Demokratie und Vielfalt entwickelt und umgesetzt werden.

Die hessischen Partnerschaften für Demokratie werden zusätzlich durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport gefördert. Derzeit gibt es in Hessens Kommunen fast 40 Partnerschaften für Demokratie (Stand: Ende 2022).

Damit soll gezielt ziviles Engagement und demokratisches Verhalten auf der kommunalen, regionalen und überregionalen Ebene gefördert werden. So werden Vereine, Projekte und Initiativen unterstützt, die sich der Förderung von Demokratie und Vielfalt widmen und insbesondere gegen Rechtsextremismus und Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wie z. B. Rassismus oder Antisemitismus arbeiten.

In „Partnerschaften für Demokratie“ kommen Verantwortliche aus der kommunalen Politik und Verwaltung sowie Aktive aus der Zivilgesellschaft – aus Vereinen und Verbänden über Kirchen bis hin zu bürgerschaftlich Engagierten – zusammen und bieten die Möglichkeit der Vernetzung. Anhand der lokalen Gegebenheiten und Problemlagen entwickeln sie gemeinsam eine auf die konkrete Situation vor Ort abgestimmte Strategie. Die „Partnerschaften für Demokratie“ haben als nachhaltig zu entwickelnde Bündnisse den Auftrag, lokal/regional für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Gewalt und die unterschiedlichen Ausprägungen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sowie ggf. gegen andere Formen demokratie- und rechtsstaatsfeindlicher, gewaltförmiger Phänomene beizutragen.

Die „Partnerschaften für Demokratie“ wirken in den lokalen Raum und bringen als regionale Anlaufstelle diverse Expertisen mit wie:

• Kenntnisse über die Region und den sozialen Raum
• Kenntnisse zu Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus
• Fähigkeiten, Probleme vor Ort zu erkennen, zu beraten und/oder weitere Handlungsoptionen aufzuzeigen
• Kompetenz, Zielgruppen in der Region zu erreichen, sie zum Handeln zu ermutigen und miteinander zu vernetzen
• Fähigkeit, öffentlichkeitswirksame Maßnahmen umzusetzen (Pressearbeit, Moderation, Organisation von Veranstaltungen etc.)