Die von der Hessischen Landesregierung vor drei Jahren eingerichteten Meldestelle geht gegen Hass und Hetze im Netz vor und bietet Betroffenen sowie Zeuginnen und Zeugen von Hate Speech ein niederschwelliges Angebot, um gegen hasserfüllte, möglicherweise strafbare oder extremistische Inhalte aktiv zu werden.

Besonders im vergangenen Jahr war eine deutliche Steigerung im Hinblick auf das Meldeaufkommen zu beobachten. Während in den Jahren 2020 und 2021 zusammen rund 4.000 Beiträge gemeldet wurden, gingen allein 2022 mehr als 7.800 Meldungen bei der Meldestelle hessengegenhetze.de ein.

Das Innenministerium führt das gestiegene Meldeaufkommen auf multiple Krisen und insbesondere den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zurück. „Wir sehen gerade vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine eine massive Zunahme des Meldeaufkommens. Gerade die multiplen Krisensituationen in den vergangenen Jahren haben gezeigt, dass sich Desinformationskampagnen, Falschmeldungen, Hass und Hetze vor allem in den sozialen Medien rasend schnell verbreiten. Extremisten wollen mit ihren Verschwörungserzählungen und ihrer Hetze Unsicherheit schüren und unsere Demokratie gezielt angreifen.“, sagte Innenminister Peter Beuth.

Von den seit Januar 2020 insgesamt gemeldeten 11.800 Beiträge wurden rund 63 Prozent als Hate Speech eingestuft. Mehr als 5.340 Fälle leitete die Meldestelle wegen des Verdachts auf strafbare Inhalte an die bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main angesiedelte Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) oder an die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) des Bundeskriminalamtes weiter.

Am häufigsten ging die Meldestelle bei ihrer Erstbewertung von den Straftatbeständen der Volksverhetzung (30 Prozent), der Beleidigung (19 Prozent) und der Billigung von Straftaten (15 Prozent) aus. Rund 3.260 Fälle wurden aufgrund von Anhaltspunkten für Extremismus an das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Hessen zur Bewertung übergeben. 120 Fälle wurden wegen des Verdachts einer konkreten Gefährdung oder Bedrohung einer Person an das Hessische Landeskriminalamt (HLKA) gesteuert.

Aus Sicht der gemeinnützigen Beratungsstelle „Hate Aid“, die Opfern von Kriminalität im Internet hilft, hat Hessen mit der Meldestelle in den vergangenen Jahren bundesweit eine „Vorreiterrolle in der Strafverfolgung im digitalen Raum“ eingenommen.

Zur Meldeplattform >> https://www.hessengegenhetze.de/

Quellen: https://hessen.de/presse/mit-zivilcourage-gegen-hass-und-hetze-im-netz, https://www.hessenschau.de/gesellschaft/hessen-gegen-hetze-zahl-der-gemeldeten-beitraege-deutlich-gestiegen-v1,meldeportal-hessen-gegen-hetze-100.html