Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit in Deutschland: keinerlei Anlass für Entwarnung

04.1.2024

Vor einer weiteren Zunahme von Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit in Hessen und Deutschland warnte Dr. Reiner Becker, der Leiter des Demokratiezentrums Hessen, in einem dpa-Interview kurz vor dem Jahreswechsel.

In diesem Zusammenhang macht dem Experten auch das Erstarken der rechtspopulistischen AfD bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern Sorgen. Die etablierten Parteien seien beispielsweise beim Thema Flucht und Migration „sehr getrieben von Rechtsaußen“. Die AfD habe sich mehr und mehr professionalisiert und schaffe es, sich jeweils als „Original“ darzustellen und andere Parteien vor sich her zu treiben. Mit dem Thema habe die AfD auch bei den Landtagswahlen punkten können – und dies vor allem im ländlichen Raum, wo sie in einigen Dörfern zur stärksten Kraft geworden sei.

Auch das Thema Bewältigung des Klimawandels dürfte hier eine Rolle gespielt haben – angefangen von der Debatte um das Gebäudeenergiegesetz bis hin zur Mobilität auf dem Land, wie Becker sagte.

Prägend für den Wandel der politischen Kultur seien auch die sozialen Medien, meint Becker. So würden beispielsweise mit Blick auf den Krieg im Nahen Osten auf Plattformen wie Tiktok oder Instagram in hoher Frequenz teils Propaganda und scheinbares Wissen über Israel und den Nahostkonflikt vermittelt.

Quelle: dpa-Interview siehe u. a. https://www.zeit.de/news/2023-12/23/experte-keine-entwarnung-in-sachen-rechtsextremismus?fbclid=IwAR0QEae_nL6BT2LA-bRhSYCh5UM77nMn2L28AFHBR7SaqBn-6Jj11-SGVyA